Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2009 - 14 W (pat) 310/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.07.1985 - X ZB 26/84
"borhaltige Stähle"; Stand der Technik
Auszug aus BPatG, 19.06.2009 - 14 W (pat) 310/06
Das Tintenstrahl-Aufzeichnungspapier gemäß Anspruch 1 nach Hauptantrag ist gegenüber der Entgegenhaltung (4) daher nicht mehr neu (BGH, GRUR 1986, 163 -Borhaltige Stähle).Das Aufzeichnungspapier gemäß Anspruch 1 des Hilfsantrags 3 ist daher gegenüber Entgegenhaltung (1) nicht mehr neu (BGH, GRUR 1986, 163 -Borhaltige Stähle).
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 19.06.2009 - 14 W (pat) 310/06
Die jeweils rückbezogenen Ansprüche 2 bis 7 bzw. 2 bis 6 des Hauptantrags und der Hilfsanträge 1 bis 3 teilen das Schicksal der Ansprüche 1 (BGH, GRUR 1997, 120 -Elektrisches Speicherheizgerät).